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Berichterstattung:

Das Grußwort des Brandenburger Umweltministers  hielt stellvertretend Dr. Carsten Enneper: “Die Energiewende steht erst am Anfang. Bisher gibt es nur den Einstieg in den Ausstieg, Umsetzung hinkt deutlich hinterher.”

Laut dem Abteilungsleiter für Energie und Innovation im Brandenburger Umweltministerium, brauchen wir unter anderem Windkraft plus, Photovoltaik plus und definitiv mehr Energiespeicher. Darüber hinaus ist die Verwendung konventioneller Energiequellen als “Brücke ins Zeitalter der erneuerbaren Energien” unverzichtbar.

“Die Energiewende findet in den Regionen statt. Wir müssen für Akzeptanz für erneuerbare Energien sorgen und für den Netzausbau.”

Enneper kündigte außerdem an, dass Regionale Planungsgemeinschaften bei der Umsetzung auch finanziell unterstützt werden sollen.

Ulrich Meyer, Teamleiter Energie bei der Zukunftsagentur Brandenburg, stellte die Energiestrategie des Landes Brandenburg vor.

Energiestrategie 2030 findet nach seinen Ausführungen viel Lob und ist sehr gelungen. Zentral: Die Verschiebung zu den erneuerbaren Energien.

Beim Primärverbrauch habe Brandenburg bei den erneuerbaren Energien einen Anteil von 16,6 Prozent erreicht.

Brandenburg ist Energieexport- und transitland. Beim Stromexport deckt Brandenburg 18,8 Prozent des nationalen Exports ab.

Stromnetze sind Engpässe, ebenso fehlende Akzeptanz in einzelnen Gemeinden und steigende Strompreise.

Versorgungssicherheit zu akzeptablen Preisen muss erreicht werden.

Bürgerbeteiligungsmodelle werden viel diskutiert.

Konventionelle Technologien sind als Brücke erforderlich.

Bis 2030 wird es im Braunkohlesektor 4000 Arbeitsplätze weniger geben, dafür bei den erneuerbaren Energien 2500 mehr.

Ansgar Kuschel von der Planungsgemeinschaft Prignitz-Oberhavel berichtete über erste Erfahrungen im Bereich der erneuerbaren Energien in dem Regionalbereich Prignitz-Oberhavel. “Wir wissen, dass erneuerbare Energien ein strittiges Thema sind.” Unter anderem ist die Planungsgemeinschaft jetzt damit beschäftigt, “Tabukriterien” für die Ansiedlung von Windkraftanlagen zu definieren, rechtliche und tatsächliche sowie solche, die sich regional ergeben.

Die Planung zur Windnutzung sei immer noch umstritten. So gebe es vier Klagen gegen den bestätigten Regionalplan 2003. Der Regionalplan 2010 ist übrigens im Kapitel Windenergie bislang nicht genehmigt worden.

In Karstädt werden, lautKuschel, zehn Prozent des Windstroms im ganzen Bereich der Planungsgesellschaft erzeugt. Bei Sonnenenergie gebe es zwar eine dynamische Entwicklung, im Gesamtanteil aber auf niedrigem Niveau. Bei Biomasse-Energiegewinnung liegt Heiligengrabe an der Spitze.

Professor Dr. iur. Carsten Kunkel von der TH Wildau referierte über “ausgewählte rechtliche Probleme der Netzausbauverpflichtung bei der Abnahme, Übertragung und Verteilung von Strom aus erneuerbaren Energien”.

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Fragestellungen:

Power to Gas

Bei der angestrebten Methanisierung gibt es den Nachteil, das hierzu das schädliche Klimagas Kohlendioxid (CO2) benötigt wird. Ist das dann nicht kontraproduktiv, wenn man eigentlich CO2 einsparen will?

Bei der Umwandlung von Energieträgern geht immer ein Teil der Energie verloren, was die Power-to-Gas-Methode Kritikern zufolge ineffizient und kostenintensiv macht. 20 Prozent sind es laut “Handelsblatt” bei der Power-to-Gas-Methode. Was antworten Sie diesen Kritikern?

Was sind die Vorteile gegenüber Pumpspeichgerkraftwerken, bei denen durch Hinaufpumpen von Wasser, das man später wieder bergab fließen lässt und dabei mittels Turbinen und Generatoren wieder elektrischen Strom erzeugt?

Erneuerbare: Brandenburg hat Nase vorn

Wie kann man die Energiewende sozial verträglich gestalten? Welche Pläne hat diesbezüglich die Opposition? Muss die Industrie nicht stärker an die Kandarre genommen werden?

(Bezieht sich auf die Umsetzung der Energiestrategie des Bundes auf Landesebene: „Der Kunde muss da mehr tun als die Industrie“, sagt Meyer. Wie sieht das die opposition? Brandenburg etwa sei „nicht gerade für gering Strompreise in der Welt bekannt geworden.“)

Weniger ist mehr: Wittenberge spart Strom

Wird es dann  nicht zu dunkel, dass man nichts mehr sehen kann? Was ist mit alten Leuten die eh nicht mehr so gut sehen können?

Ist das Projekt schon anderswo durchgeführt worden? Wie wurde das da von der Bevölkerung angenommen?

Ist das noch anderswo in der Prignitz geplant?

Run auf Solaranlagen

Welche Energieform (Solar, Biogas, Wind etc.) hat am meisten Gegenwind in der Bevölkerung?

Die Solarförderung wurde von der Bundesregierung gekürzt. Zur Zeit droht das Aus für die Solarindustrie. Muss dann nicht noch viel mehr Wind und Biogas gebaut werden? Wo sollen all die Windräder bzw. Biogasanlagen hin?

Windkraft Jein danke

„Wenn es um Bürgerbeteiligung geht, sollte man die Leute vielleicht darüber abstimmen lassen , wo der beste Platz für so in Windkraftwerk wäre.“

Das ist doch eine gute Idee. Werden solche Abstimmungen durchgeführt Wenn nein warum nicht?

19:30 Abschließend folgt die Verabschiedung des bisherigen “Abwesenheitsvertreters”, also des Stellvertreters des Stellvertreters des Bürgermeisters: Wolf-Rüdiger Bleeck geht am 26.05 in den Ruhestand. Abwesenheitsvertreterin wird jetzt Stadtkämmerin Ute Brüggemann.

19:27 Die Abstimmung über die Stellenplanänderung wurde abgelehnt, somit wird keine weitere Lehrstelle geschaffen.

19:25 Der Stadtangestellte Winterfeld geht nun auf die Altersteilzeit ein. Weiterhin äußert Dr. Joachim Ritter (FDP), dass der Stellenplan in letzter Zeit zu oft erhöht wurde.

19:21 Udo Becker (CDU) kritisiert, dass Perleberg zu großzügig mit sozialen Leistungen umgehe. Der “Stellenplan ist voll mit Vorruhestandsplanungen”,  so Becker.

19:10 Rainer Pickert beanstandet, dass die Stelle zu spätfristig geschaffen werden würde, wenn bereits im August die Ausbildung beginnen solle. Pickert zitiert weiterhin aus einer Studie, die von einem Fachkräftemangel in der Industrie spricht, nicht aber in der Verwaltung. Der CDU-Verordnete merkt außerdem an, dass Überschuss aufgrund der Schließung des Schulamtes bestehe.

19:09 Thomas Domres begrüßt im Namen der Linken die Schaffung einer neuen Stelle, da er es wichtig findet, dass die Stadt selbst ausbildet und für Nachwuchs sorgt.

19:08 Die Stadtverordneten diskutieren über die Schaffung einer neuen Ausbildungsstelle für einen Verwaltungsfachangestellten.

19:04 Es folgt eine Abstimmung über die überarbeitete Satzung der Stadtbibliothek.

18:47 Der Bebauungsplan für die ehemaligen Kasernengebäude in der Karl-Liebknecht-Straße wird verabschiedet.

18:37 Stadtverordneter Lokatis (Linke) wird als neuer Stadtverordneter nachträglich begrüßt, da dieses eingangs verpasst wurde.

18:32 Frank Rüdiger-Gottschalk stellt daraufhin fest, dass kein Kandidat vorhanden ist.

18:29 Die Linke verlangt nun nach einer Begründung, warum keine Wahl stattfinden solle.

18:24 Rainer Pickert sagt, dass er vor einem 3/4 Jahr eventuell einen Bürgerentscheid getragen hätte. Doch jetzt soll die Linke den Beschluss fassen, dass Fischer ein IM war. “Dann könnte man über einen Bürgerentscheid reden.”

18:23 Thomas Domres widerspricht dieser Rechtsauffassung und entgegnet, dass ein Bürgerentscheid sehr wohl möglich wäre.

18:16 Rainer Pickert (CDU) erhebt Einspruch, daraufhin appelliert Frank Rüdiger-Gottschalk in seiner Funktion als Abgeordneter, dass die Diskussion beendet und man wieder zur Tagesordnung übergehen solle. “Es handelt sich nicht um einen dummen Jungenstreich, um den es hier geht”. Er sagt, dass man den Menschen klar machen solle, was für Konsequenzen ein Stasi-Bürgermeister für Perleberg hat. “Wir wollen hier wieder Ruhe haben.”

18:15 Thomas Domres stellt den Antrag auf einen Tagesordnungspunkt, der sich mit einem Bürgerentscheid zum Thema Fred Fischer befasst.

18:13 Es folgt eine Abstimmung über die Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils.

18:12 Das Protokoll wurde einstimmig akzeptiert.

18:08 Erster Tagesordnungspunkt: Abstimmung über das Protokoll vom 12.04.2012. Die Linke erhebt Einspruch.

18:04 Vorsitzender Frank Rüdiger-Gottschalk eröffnet die Sitzung, insgesamt sind 18 Abgeordnete anwesend.

In Falkenhagen bei Pritzwalk will Eon mit einer entsprechenden Pilotanlage Ökostrom per Elektrolyse in Wasserstoff oder Methan umwandeln und in das bestehende Erdgasnetz einspeisen. Das Erdgasnetz mit seinen unterirdischen Lagern und Röhren bildet ein riesiges Speichermedium.

Das Ökogas könnte bei Bedarf über Gas- und Dampfkraftwerke, Blockheizkraftwerke oder Gasturbinen wieder in Strom umgewandelt werden oder für gasbetriebene Fahrzeuge verwendet werden.

Das Modell klingt simpel – und hätte für Politik und Energiebranche viele Vorteile. Während das Stromnetz aus allen Nähten platzt, ist im Erdgasnetz mehr als genug Platz. 450 000 Kilometer lange Gasleitungen transportieren jedes Jahr doppelt so viel Energie wie das Stromnetz.

Ließe sich das Erdgasnetz als Stromspeicher nutzen, könnte sich die Bundesregierung einen Teil der Investitionen in den Ausbau des Stromnetzes sparen – und im beginnenden Wahlkampf Streit um unpopuläre neue Stromtrassen vermeiden.

Ende 2013 soll die Anlage in Falkenhagen in Betrieb gehen und Wasserstoff erstmals direkt ins Erdgasnetz einspeisen. Jacques Kommer

„Der Bund will den Energieverbrauch bis 2050 um 50 Prozent reduzieren“, erklärt Meyer. Dies habe für Brandenburg zur Folge, dass bis 2030 der Bedarf an Primärenergie um 32 Prozent und jener an Sekundärenergie um 16 Prozent gesenkt werden müsse. Bei der Primärenergie handelt es sich um die aus Rohstoffen zur Verfügung stehende Energie, mit Sekundärenergie ist die Energie gemeint, die nach einem, mit Verlusten behafteten Umwandlungsprozess etwa durch ein Stromkraftwerk zur Verfügung steht.

Einer der wichtigsten Faktoren für das Gelingen dieses „ehrgeizigen, aber notwendigen Ziels“ sei die Realisierbarkeit des CCS-Verfahrens. Denn von ihm hänge ab, ob das Braunkohlekraftwerk in Jänschwalde wie geplant bis 2030 außer Betrieb genommen werden und durch ein neues Kraftwerk mit der Möglichkeit der CO₂ Abscheidung und –Verpressung ersetzt werden kann.

Doch was für die Umwelt von Vorteil ist, sei für vor allem für den Bürger mit einem höheren finanziellen Aufwand verbunden. „Der Kunde muss da mehr tun als die Industrie“, sagt Meyer. Brandenburg etwa sei „nicht gerade für gering Strompreise in der Welt bekannt geworden.“

Dafür liege das Land aber im Vergleich mit anderen Bundesländern, besonders Süddeutschland deutlich vorne, was den Ausbau erneuerbarer Energieträger betreffe: Hessen beispielsweise erzeuge nur knapp 700 Megawatt, Brandenburg dagegen 4500 Megawatt Leistung durch Erneuerbare Energieträger. Jacques Kommer

Die Idee  wurde vom EU-Projekt „Public Energy Alternatives“ (PEA) in Zusammenarbeit mit der Stadt Wittenberge erarbeitet. Weil sich das menschliche Auge an die Dunkelheit gewöhne, sei das neue Verfahren für die Verkehrsteilnehmer kein Problem, erklärt Jan Schmidt, Projektleiter bei PEA. Mit der Maßnahme sei das Potential des möglichen Einsparpotentials voll ausgeschöpft – „Würde man das Licht etwa auf 45 Prozent verdunkeln, wäre das schon zu viel für das menschliche Auge.“ Auch gesetzliche Vorschriften setzten dem Vorhaben Grenzen.

Technisch aufwändig sei das Verfahren nicht, so Schmidt. Lediglich die Steuerelektronik in den betreffenden Stromkästen sei ausgetauscht worden. Demnächst soll es einen offiziellen Termin mit Bürgermeister Oliver Hermann geben, in der die neue Straßenbeleuchtung eingeweiht werden soll. Das Stadtoberhaupt könnte dann in einem kleinen Festakt zu später Stunde per Laptop dafür sorgen, dass das Licht in Bahn- und Rathausstraße feierlich heruntergedimmt wird.

Ziel des Pea-Projekts ist es unter anderem, neue regionale Energiestrategien und Konzepte zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation in den Partnerregionen durch die Nutzung alternativer Energiequellen zu entwickeln. Am 11. Mai wird Projektleiter Jan Schmidt im Rahmen des Perleberger Energietags in der Bäng-Halle zum Thema „Regionales Energiekonzept – Ergebnisse des PEA Projektes inklusive Kurzvorstellung von zwei Projekten: Groß Warnow; LED-Straßenbeleuchtung“ referieren. Jacques Kommer

Stromsparen per Straßenlaterne – Gute Idee oder doch Blödsinn?  Ihre Meinung interessiert uns.

Weil die Dinger aber irgendwo hin müssen, wenn die Energiewende gelingen soll, wird nun versucht, die Menschen vor Ort mittels Bürgerbeteiligung zu überzeugen (Mein-Perleberg berichtete). Ein schlagendes Argument könnte dabei sein, dass Besitzer und Nachbar gleichermaßen von billigerem Windkraft-Strom profitieren.

Wir wagten uns an eine kleine Umfrage in der Perleberger Innenstadt. Und siehe da: So “Anti” sind die Leute anscheinend gar nicht…

Ludwig Dohnert, 18, Perleberg

Ein windrad nebenan? Das wär’ nicht so toll, wegen des Lärms. Solarzellen fände ich da besser.

Wenn es aber die Möglichkeit gäbe, billigeren Strom zu beziehen, könnte man darüber reden, je nach Angebot.

Momentan stehen die Leute Erneuerbaren Energien eher positiv gegenüber. Schließlich geht uns da Erdöl aus.

Oliver Schulze, 21, Baek

Eine Mühle in Sichtweite? Da wär’ ich nicht gerade positiv überrascht. Da hätte ich Angst, dass es den den schönen Blick auf die Landschaft versperrt.

Wenn ich dadurch aber billiger Strom beziehen könnte, wäre ein gutes Argument, vielleicht würde mich das umstimmen.

Die Leute bei der Bürgerbeteiligung frühzeitig einzubeziehen, bringt auf jeden Fall was. Geld bringt aber noch mehr. Letztendlich ist jeder käuflich.

Marryen Brumm, 20, Perleberg

Ein Windrad nebenan ist immer noch besser als so ein sch… Atomkraftwerk.

Billigeren Strom zu beziehen wäre da noch ein zusätzliches Argument. Wenn es um Bürgerbeteiligung geht, sollte man die Leute vielleicht darüber abstimmen lassen , wo der beste Platz für so in Windkraftwerk wäre.

Jürgen Pinnow, 65, Perleberg

Grundsätzlich bin ich ja für Windkraft. Wenn der Abstand zu meinem Grundstück korrekt ist, sollte das mit dem Bau kein Problem sein.

Wenn man dadurch billiger Strom beziehen könnte wäre das umso besser.

Bei einer Bürgerbeteiligung, sollte man die Leute am besten so früh wie möglichs einbeziehen, dann hat man bessere Karten.

"So viele Leute sieht man hier selten."

“Wir nutzen das Perleberger Frühlingsfest, um die Leute auf unseren Laden aufmerksam zu machen.” Für den Wahl-Wüsten-Buchholzer Ulrich Grahner war das Frühlingsfest eine Art Bewährungsprobe. Im Juni will er zusammen mit seiner Frau den ersten Perleberger Bioladen eröffnen. Vor dem zukünftigen Geschäft haben die beiden einen kleinen Imbiss aufgebaut, von dem aus sie Passanten Eierkuchen anbieten. Ulrich Grahner ist sehr erfreut über die vielen Leute, die zum Frühlingsfest gekommen sind: “So viele Leute sieht man hier selten.”

Zur Zeit steht der Tanzstil "Jumpstyle" ganz hoch im Kurs bei den Schülerinnen der Geschwister-Scholl-Schule.

Derweil bereitet sich die Jumpstyle-Gruppe der Geschwister-Scholl-Schule auf ihren Auftritt vor. Schnell noch die Positionen einnehmen, und dann kann es auch schon los gehen. Als die ersten Bässe die Bäckerstraße entlang schallen, gucken einige Passanten noch leicht irritiert. Wahrscheinlich dachten sie sich die Jugend von heute oder “Das ist doch keine Musik”. Birgit Schlott ist trotzdem zufrieden. “Wir sammeln hier für die Klassenkasse und bisher waren die Leute sehr spendabel.” Bei einem Einkaufsbummel kam die Grundschullehrerin das erste mal mit Jumpstyle in Kontakt, als eine Tänzergruppe einen Tanz im Schweriner Schlossparkcenter aufführte. “Anschließend bin ich ins Internet gegangen und habe mir mal angeschaut, was Jumpstyle eigentlich genau ist. Von da an war der Weg nicht mehr weit zur Jumpstyle-AG.” Aber nicht nur Jumpstyle haben die Grundschüler im Angebot, einen klassischen Kuchenbazar gibt es obendrein.

Die Perleberger Gymnasiasten rührten für die Einzelhändler kräftig die Werbetrommel und besserten so ihre Abikasse auf.

Insgesamt hörte man gestern viele positive Stimmen. Und auch für die Einzelhändler war es ein voller Erfolg. Laut der Ladenbesitzerin Silvia Steinke war der gestrige verkaufsoffene Sonntag einer der erfolgreichsten überhaupt. “Keiner von uns Einzelhändlern hat erwartet, dass es so gut laufen wird.”  Positiv hob sie die Zusammenarbeit mit der Stadt hervor, die die vom Perleberger Händlerstammtisch organisierte Verkaufsaktion, nach Kräften unterstützt hat. Darüber hinaus freute sie sich über die gute Zusammenarbeit mit den Abiturienten des Gottfried-Arnold-Gymnasium, die am gestrigen Tag Geld für die Abikasse sammelten. Ob es im nächsten Jahr wieder so einen Aktionstag geben wird, steht derweil noch nicht fest, ausschließen wollte es Silvia Steinke nicht. Stefan Reisener

Entscheidend für die Suspendierung war, dass die Kommunalaufsicht zwei Beschlüsse der Stadtverordneten vom 12. April für rechtens erklärt hatte: nämlich die Rücknahme von Fischers Ernennung zum Bürgermeister und das Verbot, seine Amtsgeschäfte weiter zu versehen. Eine Beanstandung Fischers wurde für unwirksam erklärt, weil die Beschlüsse ihn selbst betreffen. Damit sind sie in Kraft. Schon am Donnerstag wollten Fischers Gegner im Stadtparlament ihm den Bescheid überreichen, der seine Suspendierung festhält, doch widersprach Fischer diesem Bescheid. Als mittelbare Folge dieser Auseinandersetzung wurde die eigentlich für Donnerstag angesetzte Stadtverordnetenversammlung abgesagt. Sie wird nun am kommenden Mittwoch, 9. Mai, nachgeholt. Allerdings ohne Fischer, der gestern Mittag die Suspendierung dann doch akzeptierte. Sie wurde ihm vom stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, Frank Rüdiger-Gottschalk, und allen Franktionsvorsitzenden überbracht, die gegen zehn Uhr zusammen das Rathaus betreten hatten. Jedoch will Fischer die Suspendierung in einer Eilentscheidung beim Verwaltungsgericht anfechten lassen.

Um die eigentlichen Vorwürfe, nämlich Fischers Tätigkeit als Stasi-IM und sein Verschweigen dieser Tätigkeit im Bürgermeisterwahlkampf (Fischer widerspricht hier nach wie vor, während andere sie für erwiesen halten), ging es bislang noch gar nicht. Doch auch hier wird Fischer alle gerichtlichen Mittel ausschöpfen.

Bis auf weiteres hat sein Stellvertreter Hans Rothbauer die Amtsgeschäfte übernommen. Bernd Atzenroth

Weitere Berichte dazu am Samstag, 5. Mai, in der MAZ-Lokalausgabe Prignitz-Kurier und im MAZ-Online-Angebot unter den folgenden Links:

http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12322207/62249/Auseinandersetzung-um-Stasi-Vorwuerfe-Buergermeister-zeitweilig-suspendiert.html

http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12322262/61469/Perlebergs-Buergermeister-ist-zeitweilig-suspendiert-Beschluesse-der-Stadtverordneten.html

http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12322261/61469/Beanstandung-in-zwei-Faellen-unwirksam-INTERVIEW.html

http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12322235/61469/Verkehrte-Welt-Bernd-Atzenroth-ueber-die-Suspendierung-des.html

Eine Einschätzung der Geschehnisse folgt in Kürze auf mein Perleberg.

Fred Fischer steht der seit Stunden wartenden Presse Rede und Antwort.

13:00 Vor etwa einer halben Stunde trudelte in der Redaktion ein Fax ein, laut dem “Bürgermeister Fred Fischer von seinen Amtsgeschäften enthoben” wurde. In dem Fax teilt der stellvertretende Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frank Rüdiger-Gottschalk (CDU) mit, dass der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.04.2012, der Fischers Ernennung zum Bürgermeister zurücknahm, gültig ist und mit dem heutigen Tage umgesetzt wird. Somit wird Fischer die Ausübung seiner Dienstgeschäfte verboten.

An seine Stelle tritt der stellvertretende Bürgermeister Hans Rothbauer und übernimmt Fischers Amtsgeschäfte.

Weitere Informationen finden sie hier.

Leider war keiner der Vorsitzenden bisher zu einer Stellungnahme bereit. Auch Rüdiger-Gottschalk, Rothbauer und Fischer halten sich weiter bedeckt.

04.05.2012 10:00 Im Rathaus versammeln sich die Fraktionsvorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung.

18.00 Uhr Der Stadtverordnete und Linken-Fraktionschef Thomas Domres und der stellvertretende Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Frank Rüdiger-Gottschalk (CDU), stehen vor dem Eingang des Rathauses, um den Bürgern die Nachricht von der Absage persönlich zu übermitteln. Nach Aussage der beiden sollen die Abgeordneten rechtzeitig über den Ausfall der Sitzung informiert worden sein. Aufgrund welcher Beschlüsse die Sitzung abgesagt wurde, wollten die Beiden nicht sagen.

17:45 Erste Bürger, die eigentlich die Versammlung besuchen wollten, finden sich vor dem Rathaus ein. Die Reaktionen auf die Absage gehen von “unmöglich” bis “Jetzt haben wir auch unseren Wulff”.

17:35 Laut Rudolf Haas soll der Stadtverordnete Rainer Pickert Drohbriefe von Fred Fischer bekommen haben.

17:10 Am Roland versammeln sich Demonstranten zu einer Mahnwache gegen Fischer. Unter ihnen sind mit Hans-Peter Freimark und Rudolf Haas auch alte Bekannte.

16:50 Vor wenigen Minuten erreichte die Redaktion ein Fax des stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, Frank Rüdiger-Gottschalk, laut dem die heutige Versammlung auf einen unbestimmten Termin verschoben werden soll.

Begründet wird dies damit, dass Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung noch in einem Prüfungsvorgang sind und dass dieser noch nicht abgeschlossen wurde.

Das Fax finden sie hier.

Text: Stefan Reisener und Bernd Atzenroth, Fotos: Stefan Reisener

Aber welchen Anklang findet Fischer nach dieser Offenbarung noch? Um dieser Frage auf den Grund zu gehen, haben wir uns auf den Marktplatz begeben und dort eine kleine Umfrage gestartet.

Interessant ist, dass keiner der Befragten seinen Namen preis geben wollte oder gar ein Foto von sich in der Zeitung/ im Blog sehen wollte.

Für die meisten befragten steht aber fest, dass Fischers Lüge unverzeihlich ist. So zeigte sich etwa eine ältere Dame empört über Fischers Umgang mit der eigenen Vergangenheit. Aus ihrer Sicht ist es nicht schlimm, dass er bei der Stasi war, solange er es offen zugibt. Für eine andere Bürgerin ist es unverständlich, dass Fischer jetzt aus dem Amt scheiden soll: “Er hat doch seine Arbeit gut getan und deshalb sollte er auf jeden Fall im Amt bleiben.”

Wieder andere Stimmen sehen gar einen Zusammenhang zwischen der Entnazifizierung der 50iger Jahre und dem heutigen Umgang mit der Stasi. Nach dem Motto: Das hat damals schon nicht funktioniert, warum sollte das heutzutage anders sein.

Ein älterer Bürger war dann auch der Meinung, dass Fischer nicht das Problem sei, sondern das politische System insgesamt. Dieses begünstige karrierefixierte Politiker, die nur zum eigenen Wohl handeln.

Es lässt sich zusammenfassen, dass der Rückhalt für Fischer insgesamt gesunken ist, seitdem sich Uwe Meißelbach geäußert hat – auch wenn dies nicht repräsentativ ist. Stefan Reisener